Unsere AGB

VORBESTIMMUNGEN

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, im Folgenden AGB genannt, sind Bestandteil und Grundlage für alle über die LogoPATE oHG getätigten Aufträge und Vertragsabwicklungen.

Vertragsabwicklungen, nachfolgend auch als Leistung bezeichnet, die von der LogoPATE oHG an den Vertragspartner, nachfolgend Kunde genannt, getätigt werden, sind alle Dienstleistungen und Arbeitsaufwände, die von einem Mitarbeiter der LogoPATE oHG ausgeführt werden oder durch einen Mitarbeiter einer Fremdfirma, an die Teilaufträge vergeben werden, um den Auftrag und oder die Anfrage durch den Kunden zu erfüllen.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der LogoPATE oHG sind gültig seit dem 01.04.2008 und sind für alle nach diesem Zeitpunkt ausgeführten Leistungen die ausdrücklich auf Wunsch des Kunden und oder gemäß der zeitgerechten Auftragsbearbeitung nötig sind bindend. Die LogoPATE oHG behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern und oder zu ergänzen. Eine Änderung oder Ergänzung wird ausschließlich auf den Internetseiten der LogoPATE oHG bekannt gegeben. Die LogoPATE oHG ist nicht verpflichtet, dem Kunden dies schriftlich mitzuteilen. Noch nicht abgeschlossene, aktive, Aufträge werden zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültig waren fertig gestellt. Der Kunde hat die Pflicht diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor Vertragsabschluss zu lesen, zur Kenntnis zu nehmen und auf Änderungen und oder Ergänzungen zu überprüfen. Mit Abschluss eines Auftrages erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in allen Bereichen an und ist verpflichtet den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nachzukommen.

VERTRAGSPARTNER, ANGEBOT, VERTRAGSSCHLUSS

Vertragspartner des Kunden ist die LogoPATE oHG vertreten durch deren Gesellschafter Karsten Neuenfeld und Rajko Reichelt, Hochwaldallee 76 in 16562 Bergfelde.

Angebote der LogoPATE oHG sind stets freibleibend und unverbindlich. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben durch die LogoPATE oHG bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen diese hergeleitet werden können.

Ein verbindlicher Vertrag zwischen Kunden und der LogoPATE oHG kommt erst dann zustande, wenn beide Seiten Ihre Bereitschaft zum Vertragsschluss durch eine Unterschrift auf einer als Vertrag gekennzeichneten und auch bezeichneten Urkunde bestätigen.

LEISTUNGSZEIT

Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Alle Zusagen von Terminen und Fristen durch die LogoPATE oHG stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Lieferung von Unterlagen, welche der Kunde gemäß den Vereinbarungen im Vertrag beizubringen hat.

GEWÄHRLEISTUNG/HAFTUNG

Änderungen dürfen nur durch die LogoPATE oHG erfolgen. Werden durch den Kunden oder einen Dritten, Änderungen an der Leistung vorgenommen, entfällt jede Gewährleistung. Der Kunde hat der LogoPATE oHG Mängel unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach bekannt werden schriftlich anzuzeigen. Der Kunde hat grundsätzlich nur ein Recht auf Nachbesserung. Erst wenn 2 Nachbesserungen nicht zum gewünschten Erfolg geführt haben, können weitergehende Gewährleistungsrechte geltend gemacht werden.

Ansprüche gegen die LogoPATE oHG sind ohne schriftliche Zustimmung nicht abtretbar und können entsprechend nur vom Kunden selbst geltend gemacht werden.

EIGENTUMSVORBEHALT

Die gelieferte Leistung bleibt bis zur Vollständigen Zahlung des vereinbarten Preises Eigentum der LogoPATE oHG.

ZAHLUNG

Soweit nicht schriftlich anders vereinbart, sind unsere Rechnungen ohne Abzug sofort zu bezahlen. Trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden, ist die LogoPATE oHG berechtigt, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Gerät der Kunde in Verzug, ist die LogoPate oHG berechtigt, ab dem betreffenden Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der europäischen Zentralbank zu berechnen.

SCHUTZ UND URHEBERRECHTE

Der Kunde ist verpflichtet, uns unverzüglich und schriftlich zu unterrichten, falls er auf die Verletzung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten durch eine von uns gelieferte Leistung hingewiesen wird. Wir sind alleine berechtigt und verpflichtet, den Kunden gegen Ansprüche des Inhabers derartiger Rechte zu verteidigen und diese Ansprüche auf eigene Kosten zu regeln, soweit diese auf die unmittelbare Verletzung durch eine von uns gelieferte Leistung zurückzuführen ist. Wir sind grundsätzlich bemüht dem Kunden das Recht zur Benutzung des Produktes zu verschaffen. Falls dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht möglich ist, werden wir nach eigener Wahl das Produkt so abändern dass das Schutzrecht nicht verletzt wird. Hat der Kunde das gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, oder haben wir aufgrund von Anweisungen des Kunden das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Kunde verpflichtet, uns gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen bzw. freizustellen.

ERFÜLLUNGSORT/GERICHTSTAND

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der LogoPATE oHG.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen oder zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird. Die nicht betroffenen Bestimmungen bleiben unberührt.